Umweltzone für Bremen

Kann man die Umweltzone besser machen? Wie lassen sich soziale und wirtschaftliche Härten vermeiden und wenig Bürokratie aufbauen? Diese und weitere Fragen, die sich anlässlich der Einführung einer Umweltzone für Bremen stellen, sollen auf der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Mittwoch, 16. April 2008 um 15.00 Uhr im Haus der Bürgerschaft (Raum 416) diskutiert werden.

Umweltzonen gelten im Rahmen von Luftreinhalteplänen als wirkungsvolle Maßnahmen gegen verkehrsbedingte Luftbelastungen. Bei der konkreten Umsetzung gilt es jedoch, eine Balance zwischen Umwelt- und Gesundheitsschutz einerseits und den Belangen der Anwohner und der lokalen Wirtschaft andererseits sicherzustellen.

Insbesondere diese Ausnahmeregelungen stehen hier im Fokus, da sie ein entscheidendes Kriterium einer effektiven und breit akzeptierten Umweltzone sind. Bei den Ausnahmeregelungen spielen außerdem Sozialverträglichkeit sowie ein möglichst unbürokratisches Vorgehen der Behörden und Entscheidungsträger eine besondere Rolle. Vor diesem Hintergrund sind besonders Erfahrungswerte aus den Städten interessant, welche bereits über eine Umweltzone verfügen.
 

Nach der Begrüßung und Einführung durch den umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jens Dennhardt, sollen eben diese Erfahrungen vorgestellt und diskutiert werden. Aus der Berliner Perspektive wird Herr Martin Lutz (Senatsverwaltung Berlin) zur Umsetzung der Umweltzone berichten. Am Beispiel der Umweltzone in Mannheim soll diskutiert werden, was die Allgemeinverfügung für Bürokratie und Gerechtigkeit bedeutet. Zu den Erfahrungen und der Akzeptanz bei Gewerbetreibenden im Zuge der Einführung einer Umweltzone in Hannover wird Herr Harald Vogt (Sachgebietsleiter für den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün) sprechen.

 

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V.i.S.d.P.:

André Städler
Pressesprecher SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen
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